Kategorien
News

Aus einem Guss – US-Politikerin will umfassenden Krypto-Gesetzentwurf vorlegen

Cynthia Lummis will mit ihrem umfassenden Krypto-Gesetzentwurf einen sachdienlichen Konsens über Parteigrenzen hinweg erreichen.

Die US-Senatorin Cynthia Lummis, die den Bundesstaat Wyoming vertritt und schon mehrere krypto-freundliche Gesetzesinitiativen angeschoben hat, will im kommenden Jahr einen umfassenden Gesetzentwurf zur Regulierung von Kryptowährungen vorlegen.

Wie Bloomberg berichtet, will Lummis mit ihrem Entwurf rechtliche Klarheit im Umgang mit Stablecoins, eindeutige Richtlinien für die gesetzliche Einstufung von verschiedenen Kryptowährungen in die verschiedenen Anlageklassen und einen verbesserten Schutz der Krypto-Anleger schaffen. Ein ambitionierter Plan also, weshalb die Politikerin gleichsam auch die Gründung einer neuen Regulierungsorganisation vorschlägt, die unter der gemeinsamen Zuständigkeit der US-Börsenaufsicht SEC und der US-Handelsaufsicht CFTC stehen soll.

Auf Twitter fordert Lummis die Wähler aller Lager auf, ihre Unterstützung für den Entwurf direkt an ihre jeweiligen Senatoren zu melden, um einen möglichst überparteilichen Konsens zu erreichen. Dass die Senatorin selbst auch für solche sachdienlichen Zusammenschlüsse bereit ist, hat Lummis beim Thema Kryptowährungen bereits bewiesen, denn obwohl die Politikerin eigentlich als sehr konservative Republikanerin gilt, hat sie in diesem Jahr gemeinsam mit den Demokraten Mark Warner und Kyrsten Sinema einen Änderungsentwurf vorgelegt, der die problematischen Krypto-Regulierungsvorschläge des Infrastrukturförderprogramms der Regierung-Biden korrigieren sollte.

Diese strategischen Allianzen sind absolut notwendig, denn sofern der Gesetzentwurf im Senat zur Abstimmung kommt, bräuchte dieser mindestens 60 Stimmen, um verabschiedet werden zu können. Die Demokraten kontrollieren derzeit 50 von 100 Sitzen im Senat, zudem hat die Demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris bei Gleichstand die entscheidende Stimme. Die Republikanische Senatorin ist also zwangsläufig auf die Unterstützung der Gegenseite angewiesen.

Allerdings war Lummis auch schon vor ihrer Wahl zur Senatorin eine Verfechterin von Krypto. Dementsprechend ist sie auf dem Markt höchstselbst mit von der Partie, denn wie aus ihrer parlamentarischen Offenlegungspflicht hervorgeht, hat sie im Wert von 50.001 – 100.000 US-Dollar in Bitcoin (BTC) investiert. Damit steht sie nicht ganz allein da, denn es gibt mittlerweile eine Vielzahl an US-Abgeordneten, die in Krypto angelegt haben, darunter Marie Newman (Illinois), Michael McCaul (Texas), Pat Toomey (Pennsylvania), Barry Moore (Alabama), Jefferson Van Drew (New Jersey) und Michael Waltz (Florida).

Jedoch gibt es im amerikanischen Parlament ebenso Politiker, die eine Krypto-Investition gänzlich ablehnen. So empfindet die aufstrebende Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez zum Beispiel, dass die Abgeordneten ihre eigene Neutralität wahren und deshalb auf den Besitz von Bitcoin & Co. verzichten sollten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.