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BitMEX einigt sich mit CFTC und FinCEN auf 100 Mio-Dollar-Vergleich

BitMEX wird 50 Millionen Dollar als Vergleich an die CFTC zahlen, weitere 50 Millionen Dollar gehen an FinCEN.

Der Börse wurde vorgeworfen, die Know-Your-Customer (KYC)- und Anti-Monetary-Richtlinien nicht eingehalten zu haben. 

Im Oktober 2020 reichte die US Commodity Futures Trading Commission (CFTC) ein Verfahren gegen die Krypto-Derivateplattform BitMEX ein, weil sie Personen mit Wohnsitz in den USA gehebelte und nicht lizenzierte Kryptoprodukte anbot. Dies sei ein Verstoß gegen Bundesgesetze gewesen. Darüber hinaus wird in den Gerichtsdokumenten erwähnt, dass das BitMEX die Know-Your-Customer (KYC)- und Anti-Monetary-Richtlinien nicht eingehalten habe. Das Unternehmens habe somit gegen die Rohstoffverordnung, die CFTC-Vorschriften und das Bankgeheimnis verstoßen.

Ein CFTC-Direktor, Vincent McGonagle, stellte klar, dass die Behörde nicht im Krieg mit Kryptounternehmen stehe. Allerdings müssten Plattformen, die innerhalb des Landes tätig sind, die Gesetze einhalten:

„Diese Maßnahme unterstreicht, dass die vom Kongress für den traditionellen Derivatemarkt eingeführten Registrierungsanforderungen und grundlegenden Verbraucherschutzbestimmungen auch für den wachsenden Markt für digitale Vermögenswerte gelten.“

Die FinCEN beschuldigte BitMEX außerdem, über 200 Millionen Dollar an Transaktionen für Darknet-Märkte abgewickelt zu haben. Laut der stellvertretenden Direktorin der FinCEN AnnaLou Tirol gefährden der derzeitige Betrieb der Börse und ihre Missachtung der Gesetze das Finanzsystem.

„Das rasche Wachstum von BitMEX zu einem der größten Terminkommissionshändler, der konvertierbare virtuelle Währungsderivate anbietet, ohne ein entsprechendes Programm zur Bekämpfung von Geldwäsche, stellt ein erhebliches Risiko für das US-Finanzsystem dar.“

Vergleich von BitMEX mit CFTC und FinCEN

In der jüngsten Entwicklung haben sich BitMEX, CFTC und FinCEN geeinigt. In einem Blog-Beitrag gab das Unternehmen bekannt, dass es eine Strafe in Höhe von 100 Millionen Dollar je zur Hälfte an die CFTC und FinCEN zahlen werde.
Als Teil des Vergleichs wird die Börse keine Futures und andere damit verbundene Kryptowarenkontrakte in den USA mehr anbieten, bis sie eine Lizenz von der CFTC erhält oder ein Swap-Handelszentrum betreibt. Um den Kryptomarkt ordnungsgemäß zu kontrollieren und die Kunden hinter den Transaktionen aufzudecken, wurde BitMEX aufgefordert, in Zukunft effiziente KYC-Maßnahmen einzuführen.

„Die Beklagten, die sich mit dem Vergleich begnügen, arbeiten mit der Kommission, einschließlich der Abteilung für Rechtsdurchsetzung der Kommission, in dieser Klage und in allen laufenden oder künftigen zivilrechtlichen Verfahren und Verwaltungsangelegenheiten der Kommission zusammen, die mit dieser Klage in Zusammenhang stehen oder sich daraus ergeben.“

Die jüngste Entwicklung könnte den ehemaligen CEO von BitMEX, Arthur Hayes, in die Enge treiben, da gegen ihn bereits vom Justizministerium ermittelt wird. Die Sprecher der drei Gründer Hayes, Ben Delo und Sam Reed behaupten jedoch, dass sie nicht an der Einigung beteiligt waren.

Hayes zufolge ist die Klage gegen die Gründer unbegründet und stellt eine ungerechtfertigte Übervorteilung dar, da sie sich bemüht hätten, die geltenden Gesetze einzuhalten. Er erwähnte auch, dass sie sich vor Gericht verteidigen werden. Die Gerichtsdokumente zeigen, dass die CFTC den Bundesstaatsanwälten Protokolle von Zeugenbefragungen, Notizen und eine Vielzahl von Unternehmensunterlagen zur Verfügung stellen wird.

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