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El Salvadors Präsident Bukele wehrt sich gegen Kritik an Bitcoin-Gesetz

Das Gesetz hat negative Reaktionen etlicher Banken und Proteste der salvadorianischen Bevölkerung hervorgerufen.
Präsident Bukele kommentierte den Tweet eines renommierten Wirtschaftswissenschaflers mit „Wer ist dieser Typ?“

El Salvadors Präsident Nayib Bukele hat einem Wirtschaftswissenschaftler widersprochen, der die Entscheidung, das Bitcoin-Gesetz des Landes trotz zahlreicher Warnungen zu verabschieden, in Frage stellte. Am 9. Juni 2021 wurde El Salvador das erste Land der Welt, das Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel anerkennen will. Das Gesetz zog jedoch herbe Kritk des IWF und der Weltbank nach sich.

Selbst JPMorgan Chase & Co. warnte vor den potenziellen Risiken der Verwendung von Bitcoin als gesetzlichem Zahlungsmittel. Eine Umfrage ergab außerdem, dass 54% der befragten Salvadorianer das Gesetz für „überhaupt nicht korrekt“ hielten. Unter Berufung darauf kritisierte der Wirtschaftswissenschaftler Steve Hanke von der John Hopkins University die Entscheidung des Präsidenten, mit seinem „verrückten Bitcoin-Gesetz“ fortzufahren, und nannte es ein Spiel mit dem Feuer.

„Das Außenministerium sanktionierte 14 salvadorianische Regierungsbeamte, die Weltbank und der IWF warnten, und die Anleihen der ELSL stürzten ab. Aber Präsident Nayib Bukele hat diese Warnungen in den Wind geschlagen und macht mit seinem verrückten Bitcoin-Gesetz weiter. Bukele spielt mit dem Feuer. ELSL wird verbrannt werden“, twitterte er.

Präsident Bukele kommentierte den Tweet: „Wer ist dieser Typ?“

Who is this boomer? https://t.co/jeoJZivYAY

— Nayib Bukele (@nayibbukele) August 20, 2021

Reaktionen auf das Bitcoin-Gesetz

Der Schritt wurde von vielen in der Bitcoin-Community als Sieg gefeiert. Vor Ort wurde das Gesetz jedoch eher mit Skepsis und Verwirrung aufgenommen. Während mehr als die Hälfte der befragten Salvadorianer dem Schritt nicht zustimmten, gaben 46 Prozent an, dass sie nichts über Bitcoin wüssten. 65% sagten, sie seien nicht bereit, Zahlungen in Bitcoin zu akzeptieren, und nur 20% befürworteten das Gesetz. Eine Gruppe von Salvadorianern ging im Juni so weit, die Regierung wegen Verfassungsbruchs zu verklagen. Einer von ihnen, Oscar Artero, sagte:

„Ich erhebe eine Verfassungsklage gegen das Bitcoin-Gesetz, da es sich um ein Gesetz handelt, dem es an Rechtmäßigkeit und Grundlage fehlt, ohne die Bedeutung und die schädlichen Auswirkungen zu berücksichtigen, die ein solches Gesetz für dieses Land haben wird.“

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat ebenfalls seine Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass das Gesetz „makroökonomische, finanzielle und regulatorische Probleme“ verursachen könnte.

Der Sprecher des IWF, Gerry Rice, warnte:

„Die Einführung von Bitcoin als gesetzlichem Zahlungsmittel wirft eine Reihe makroökonomischer, finanzieller und rechtlicher Fragen auf, die einer sehr sorgfältigen Analyse bedürfen. Wir verfolgen die Entwicklungen daher genau und werden unsere Konsultation mit den Behörden fortsetzen. Krypto-Vermögenswerte können erhebliche Risiken mit sich bringen, und wirksame Regulierungsmaßnahmen sind im Umgang mit ihnen sehr wichtig.“

Ein Experten-Team von JPMorgan hat letzten Monat einen Bericht veröffentlicht, in dem die Illiquidität von Bitcoin und die Art des Volumens der Kryptowährung als potenzielle Einschränkungen für ihre Verwendung als Tauschmittel genannt werden.

Bukele: Bitcoin-Gesetz ist der Versuch, die Bankenkrise zu lösen

Präsident Bukele erklärte, das Gesetz sei der Versuch, den mehr als 70% der Salvadorianer zu helfen, die keinen Zugang zu Bankdienstleistungen haben. Da Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel akzeptiert wird, benötigt jeder, der es verwenden will, ein mobiles Wallet, um Zahlungen zu erhalten oder zu tätigen. Bukele gab bekannt, die Regierung arbeite zusammen mit den Mobilfunkbetreibern an einem nationalen Bitcoin-Wallet. Registrierte Nutzer der Wallet würden Bitcoin im Wert von 30 Dollar als Startguthaben erhalten. Das Gesetz wird voraussichtlich am 7. September in El Salvador in Kraft treten.

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