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SEC-Kommissarin Hester Pierce kritisiert 10-Millionen-Dollar-Vergleich mit Poloniex

Hester Pierce warf der US-Börsenaufsicht SEC vor, bei der Ausarbeitung von Krypto-Gesetzen zu zögerlich zu sein.
Die SEC hat keine klaren Richtlinien für Kryptofirmen, was deren Geschäftsgebaren betrifft.

Die kryptofreundliche SEC-Kommissarin Hester Pierce hat ihren eigenen Arbeitgeber, die US-Börsenaufsicht SEC für ihren 10-Millionen-Dollar-Vergleich mit der Krypto-Handelsplattform Poloniex scharf kritisiert.

Am Montag, den 9. August, gab die SEC bekannt, dass sie sich mit Poloniex wegen des strafbaren Handels mit nicht registrierten Wertpapieren zwischen Juli 2017 und November 2019 auf einen Vergleich geeinigt hat. Die SEC stellte ferner fest, dass die Krypto-Handelsplattform Poloniex die Definition einer „Börse“ im Sinne der Wertpapiergesetze erfüllt.

Die SEC fügte jedoch hinzu, dass Poloniex es versäumt hat, sich als nationale Wertpapierbörse registrieren zu lassen. Darüber hinaus hat das Unternehmen nicht einmal eine Ausnahmegenehmigung für die Registrierung erhalten. Das Versäumnis war somit ein Verstoß gegen Abschnitt 5 des Börsengesetzes dar. Kristina Littman, Leiterin der Cyber-Einheit der SEC Enforcement Division, schrieb dazu:

„Poloniex hat durch die Aufnahme von Wertpapieren mit digitalen Vermögenswerten in seine nicht registrierte Börse höhere Gewinne als die Einhaltung der Bundeswertpapiergesetze angestrebt. Poloniex versuchte, das Regelwerk der SEC zu umgehen, das für jeden Marktplatz gilt, der Käufer und Verkäufer von Wertpapieren zusammenbringt, unabhängig von der verwendeten Technologie.“

Doch die jüngste Entscheidung der SEC über den Vergleich ist bei Kommissarin Hester Pierce nicht gut angekommen. Sie rügte die US-Börsenaufsicht SEC für ihre undurchsichtigen Regulierungsmaßnahmen. Infolgedessen hätten Krypto-Uternehmen, die in den USA tätig sind, keine klare, vorgegebene Richtung und Regeln für ihre GeschäfTätigkeit.

Pierce kritisiert die Börsenaufsicht scharf

Nach Bekanntgabe des Vergleichs durch die SEC veröffentlichte Pierce eine öffentliche Erklärung. Sie kritisierte die US-Börsenaufsicht für ihren zögerlichen Umgang mit Krypto-Regulierungen. Im einzelnen bemerkte sie:

„Sicher, Poloniex hätte versuchen können, sich als Wertpapierbörse oder, was wahrscheinlicher ist, als Broker-Dealer zu registrieren, um ein alternatives Handelssystem (ATS) zu betreiben, eine Art regulierter Handelsplatz, der besser in der Lage ist, nicht-traditionelle Wertpapiere aufzunehmen. Hätte es dies getan, hätte es wahrscheinlich gewartet und gewartet und würde noch heute warten.“

Sie stellte ferner fest, dass die SEC es versäumt habe, die operativen Regeln für Kryptounternehmen zu klären. Dazu gehört vor allem die Feststellung, ob ein Vermögenswert ein Wertpapier ist. Darüber hinaus hat die SEC keine klaren Richtlinien für die Lizenzen und Ausnahmen, die für den Betrieb einer Krypto-Börse erforderlich sind.

„Angesichts der Langsamkeit, mit der wir festgelegt haben, wie regulierte Unternehmen mit Krypto-Produkten agieren können, sind die Marktteilnehmer verständlicherweise überrascht, wenn wir jetzt mit juristischen Zwangsmaßnahmen kommen und argumentieren, dass Poloniex nicht registriert oder im Rahmen einer Befreiung tätig war, wie es hätte sein sollen,“ fügte Pierce hinzu.

Am Montag gab die SEC auch die Rücknahme der Klagen gegen dezentralen Finanzplattformen (DeFi) bekannt, die in diesem Bereich tätig sind. Die US-Börsenaufsicht SEC hatte den DeFi-Kreditgeber Blockchain Credit Partners wegen Betruges und des Verkaufs von nicht registrierten Wertpapieren im Wert von 30 Millionen Dollar angeklagt.

Mehr zum Thema: SEC und Blockchain Credit Partners schließen Vergleich in Betrugsverfahren – Präzedenzfall für Ripple?

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