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The Good, the Bad and the Ugly – Filmreife Szenen in der Klage der SEC gegen Ripple

Der SEC/Ripple Prozess nimmt Fahrt auf und wie in dem Hollywood-Klassiker mit Clint Eastwood ist alles dabei: Gutes, Schlechtes, Hässliches...
Mit Hinmans Aussage platzte eine Bombe, und die SEC schien einen Volltreffer gelandet zu haben – doch es gibt ein Schlupfloch für Ripple.

Einige Juristen die mit der Klage der SEC gegen Ripple Labs befasst sind, haben diese Woche als höllisch bezeichnet. Wohl wahr. Ein Antrag nach dem anderen wurde bei Gericht eingereicht, und obwohl etliche vorteilhaft waren für Ripple, behielt die SEC die Oberhand. Aber es ist noch nicht aus und vorbei für Ripple, denn die Frist zur Einreichnung von Beweisanträgen läuft noch eine weitere Woche.

Ripples Kardinalfehler

Die erste Schlacht zwischen den beiden Unternehmen betrifft die Slack-Kommunikation von Ripple. Das Unternehmen aus San Francisco hatte diese Woche einen Antrag eingereicht, der Aufschluss darüber gibt, wie es sich zu verteidigen gedenkt. Ripple beschreibt den Schritt als „kostspielige Fischfang-Expedition“, die Monate dauern und mit „ganz erheblichen Kosten“ verbunden sein werde. Der Antrag der SEC sei außerdem „eine unangemessene Duplizierung von Ripples umfangreicher Vorlage von über einer Million Seiten an Unterlagen“.

Dies sei eine gute Argumentation der Verteidigung von Ripple, meint Rechtsanwalt Jeremy Hogan. Es bestehe keine Notwendigkeit, Slack-Nachrichten von für den Sachverhalt unbedeutenden Mitarbeitern bei Ripple zu suchen, etwa bei Angestellten, die an der Rezeption arbeiten, oder den Praktikanten.

Ripple musste jedoch einen großen Fehler seinerseits eingestehen, und gab eine Erklärung dazu heraus: „Obwohl Ripples Sammlung von Slack-Daten bedeutend war, hat Ripples E-Discovery-Anbieter versehentlich versäumt, Slack-DMs und MPIMs zu sammeln. Dieser Fehler wurde erst im Juli entdeckt.“

Ripple wird nun einen Rückzieher machen und dem Richter erklären müssen, warum der E-Discovery-Anbieter es versäumt hat, solch wichtige Informationen zu sammeln. „Es gibt einfach keine gute Antwort“, glaubt Hogan. Der Anwalt prognostiziert, dass Ripple aus diesem Grund höchstwahrscheinlich den Kampf um die Geheimhaltung seiner Slack-Nachrichten verlieren wird.

Kehrtwende der SEC im Streit um interne Memos

Auch der Kampf um die internen Memos der SEC hat sich verschärft. Bereits im April ordnete Richterin Sarah Netburn an, dass die SEC unter anderem „behördeninterne Memoranden und formelle Positionspapiere zur Diskussion von Bitcoin, Ethereum und XRP“ vorlegen muss.

Dagegen wehrte sich die Behörde vehement, und bezeichnet es als „Bestrafung der Offenheit amtsinterner Überlegungen“. Als man jedoch Wind davon bekam, dass Richterin Netburn darüber sehr verärgert war, machte man schnell einen Rückzieher, allerdings ohne ihn an die große Glocke zu hängen. In einem ihrer Anträge dieser Woche fügte die SEC ein kleines Detail in eine Fußnote ein, aus dem hervorgeht, dass man nichts weiter gegen die Offenlegung der internen Memos einzuwenden habe.

„… die SEC hat beschlossen, das DPP (Deliberative Process Privilege) für einen Teil oder die Gesamtheit von etwa 40 zuvor zurückgehaltenen Dokumenten nicht mehr geltend zu machen“, erklärte die Aufsichtsbehörde.

Die Hinman-Bombe

Die Aussage von Hinman ist jedoch die Sensation der Woche. Zunächst einmal wurden nur etwa 90 von über 500 Seiten zur Verfügung gestellt, da die Befragung etwa 9 Stunden dauerte. Und selbst von diesen 90 Seiten ist ein Großteil geschwärzt.

Aus dem, was der Öffentlichkeit zugänglich war, erfuhren wir jedoch, dass Hinman behauptet, Ripple gesagt zu haben: „… Sie bieten XRP weiterhin ohne jegliche Einschränkungen an, die für ein Wertpapierangebot gelten würden. Wenn ihr die Vorschriften einhalten wollt, müsst ihr damit aufhören, und sie haben das verstanden.“

Dies ist ein gutes Omen für die SEC und ein Desaster für Ripple.

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Im weiteren Verlauf der Befragung gab Hinman an, dass das erste Treffen mit Ripple 2018 stattgefunden habe. Aber erst 2020 sagte er dem Unternehmen, dass es gegen Wertpapiergesetze verstößt. Und im selben Jahr verklagte die SEC das Unternehmen. Bemerkenswert ist, dass die SEC 2019, also ein Jahr vor der angeblichen Klarstellung von Hinman, mit der Untersuchung von Ripple begann.

Doch Hinman liess noch eine weitere Bombe platzen. Der ehemalige Abteilungsleiter wurde nach internen Verhaltensregeln der SEC gefragt, die besagen, dass kein Beamter, der gegen ein Unternehmen ermittelt, dessen Wertpapiere kaufen darf. Damit soll sichergestellt werden, dass SEC-Beamte objektiv bleiben und ihr Urteil und ihre Handlungen nicht durch die Aussicht, Geld zu verlieren oder zu gewinnen, beeinflusst werden.

Die Ripple-Juristen fragten Hinman: „Stimmt es, dass digitale Vermögenswerte bis 2018 nicht als Wertpapiere genehmigungspflichtig waren?“

Hinmans Anwalt schaltete sich ein und bewahrte ihn vor der Pflicht zur Beantwortung der Frage. Wie Rechtsanwalt Hogan bemerkt, ist jedoch sehr klar, dass die Anwälte von Ripple die Antwort auf ihre Frage bereits kannten. Sie lautet, dass die SEC bis 2018 digitale Vermögenswerte nicht als Wertpapiere und damit nicht als mögliche Ursache eines Interessenkonflikts ihrer Ermittler betrachtet hat.

„Das verheißt Gutes für Ripple, was die Verteidigung gegen die Kündigungsfrist für den Zeitraum von 2013 bis 2018 angeht“, glaubt Hogan.

Die kommende Woche könnte entscheidend sein. Es ist die letzte Woche vor Ablauf der Frist für die Beweisanträge am 1. Oktober, und die Kontrahenten werden ihre Bemühungen um die gegenseitige Offenlegung der Fakten wahrscheinlich noch einmal verstärken.

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