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Ukraine beschließt Gesetz zur Legalisierung und Regulierung von Bitcoin

Die Ukraine hat sich in die Liste der Länder eingereiht, die Bitcoin durch eine klare Gesetzgebung in ihre Wirtschaft einbeziehen wollen.

Durch aktive Regulierung der nationalen Kryptobranche auf gesetzlicher Grundlage sollen Anleger vor Betrug geschützt werden.

Die Ukraine ist das jüngste Land, das Bitcoin legalisiert und Krypto-Bestimmungen in seine Gesetzgebung aufnimmt. Bitcoin wird immer mehr weltweit akzeptiert da viele Staaten inzwischen zumindest Bitcoin als digitales Geld behandeln. Neben der Ukraine haben vier weitere Staaten Gesetze erlassen, um den Markt für Kryptowährungen zu kontrollieren. Das Gesetz über virtuelle Vermögenswerte wurde am 8. September 2021 verabschiedet.

Ukraine beschließt Gesetz für Kryptowährungen

Bevor das ukrainische Parlament das Gesetz zur Legalisierung von Bitcoin verabschiedete, existierte die Kryptowährung in einer rechtlichen Grauzone. Es gab keine klaren Regeln für Bitcoin und andere Kryptowährungen. Daher bewegten sich auch Bürger, die mit Kryptowährungen zu tun hatten, in einer rechtlichen Grauzone. Bis jetzt konnten Einheimische virtuelle Währungen kaufen und tauschen. Die Strafverfolgungsbehörden überwachten jedoch Unternehmen und Börsen, die mit Kryptowährungen Geschäfte machten, peinlich genau.

Nun erwägt die Ukraine offenbar, den Krypto-Markt im kommenden Jahr für Unternehmen zu öffnen. Laut einer Quelle aus dem Ministerium für digitale Transformation muss das ukrainische Parlament dazu bestimmte Gesetze verabschieden, und diese müssen in Kraft sein, bevor das Kryptogeschäft beginnen darf. Außerdem muss das Parlament das Zivilrecht und das Steuerrecht ändern, um der neuen Entwicklung Rechnung zu tragen.

Allerdings standen die ukrainischen Behörden virtuellem Geld bisher ablehnend gegenüber. Sie glaubten, dass digitales Geld Betrug sei und gingen daher hart gegen Krypto-Unternehmen vor, bis hin zur Besclagnahmung von Betriebsmitteln. Der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) sperrte beispielsweise ein Netzwerk von „geheimen Kryptowährungsbörsen“ in der Hauptstadt Kiew. Der SBU behauptete, dass diese Börsen Geldwäsche und anonyme Transaktionen unterstützt hatten.

Neues ukrainisches Gesetz zum Anlegerschutz

Das neue Gesetz wird nun die Inhaber von Bitcoin und Altcoins vor Betrug schützen. Außerdem gehört zu der Gesetz-Initiative die genaue Definition von im Krypto-Bereich verwendeten Begriffen. Wenn der Präsident dem Gesetzentwurf zustimmt, wird die Regierung zentrale Begriffe wie digitale Wallets, private Schlüssel und virtuelle Vermögenswerte in die ukrainische Rechtsterminologie aufnehmen.

Präsident Zelensky sagte bei einem offiziellen Staatsbesuch in den USA im September, dass der Markt für virtuelle Vermögenswerte ein Argument für Investitionen in der Ukraine sei.

Jeremy Rubin, der Gründer von Judica, einem Bitcoin Forschungs- und Entwicklungslabor, äußerte sich ebenfalls zu dem Thema. Er sagte:

„Der verbesserte Rechtsstatus von Bitcoin in der Ukraine ist eine lobenswerte symbolische Maßnahme, die uns auf dem Weg zu einer Welt voranbringt, in der die Rechte des Einzelnen universell geachtet werden. Aber es ist nur symbolisch – Bitcoin sucht weder nach Erlaubnis noch nach Vergebung in seiner Mission, verfolgte Gemeinschaften vor ungerechten Regierungen zu schützen.“

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