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Wie wurde XRP dem Howey-Test unterzogen? – Ripple fordert Antworten von der SEC

Ripple hat einen Antrag eingereicht, der in Frage stellt, wie der Howey-Test von der SEC auf XRP angewendet wurde, dessen Ergebnis zur EInstufung als Wertpapier führte.
Ein New Yorker Gericht hat einen Antrag der Chamber of Digital Commerce abgelehnt, eine aktive Rolle in dem Rechtsstreit zu übernehmen.

Wie haben Sie den Howey-Test angewendet, um festzustellen, dass XRP ein Wertpapier ist? Diese Frage haben Ripple und sein Vorsitzender Chris Larsen an die US-Börsenaufsicht SEC gestellt. In ihrem jüngsten Antrag behaupten sie, dass die SEC dieser Frage ausgewichen ist, und wollen, dass das Gericht sie zwingt, sie zu beantworten. An anderer Stelle hat das Gericht einen Antrag der U.S. Chamber of Digital Commerce abgelehnt, sich dem Fall als amicus curiae („Freund des Gerichts“) anzuschließen.

Ripple will die SEC dazu zwingen, den Prozess darzulegen, den sie verwendet hat, um festzustellen, dass XRP gemäß dem Howey-Test ein Wertpapier ist. „Die SEC hat sich geweigert, diese Informationen zur Verfügung zu stellen und behauptet, dass die Beklagten irrelevante Informationen verlangen“, so das Unternehmen.

Ripple und Larsen – CEO Brad Garlinghouse hat sich aus ungenannten Gründen nicht an der Antragsstellung beteiligt – ist das nicht genug. Das Unternehmen fordert von der SEC verbindliche Aussagen, die „notwendig sind, um den Umfang des Rechtsstreits einzugrenzen, das Überraschungsmoment zu verringern und als Eingeständnis für den Prozess zu dienen.

In einem der Fragebögen fordert Ripple die SEC auf, alle Vertragsbedingungen zu benennen, die ihrer Auffassung nach den Käufern von XRP eine Gewinnerwartung verschaffen. Das steht im Einklang mit der Ausgestaltung des Howey-Tests, der besagt, dass eine Person Geld in ein gemeinsames Unternehmen investieren muss, während sie Gewinne nur durch die Bemühungen des Promoters oder eines Dritten erwarten kann, damit ein Vermögenswert als Wertpapier gilt.

In früheren Antworten hat die SEC auf öffentliche Erklärungen verwiesen, in denen sie behauptet, dass Ripple die XRP-Inhaber in dem Glauben ließ, es werde Aktivitäten unternehmen, die ihnen Gewinne einbringen würden.

Ripple: SEC spielt Katz und Maus

Wenn XRP ein Wertpapier im Sinne des Howey-Tests ist, dann trägt die SEC die Beweislast dafür, dass die XRP-Käufer auf die Bemühungen von Ripple vertraut haben, den Wert von XRP zu steigern.

Auch hierauf hat die SEC ausweichend geantwortet. „Ripple hat Anstrengungen unternommen, die dazu führten, dass XRP-Käufer vernünftigerweise einen Gewinn auf der Grundlage der Bemühungen von Ripple erwarten konnten“, erklärte sie zuvor.

„Die SEC sollte in dieser Frage nicht Katz und Maus spielen dürfen.“

Das jedenfalls ist die Auffassung von Ripple, und in einem noch strittigeren Argument möchte Ripple, dass die SEC eine verbindliche Erklärung der Auffassung abgibt, dass XRP-Inhaber einen Anteil an Ripple halten. Das sei ein wesentliches Element des Howey-Tests, behauptet das Unternehmen, und deswegen müsse die SEC diese Erklärung abgeben.

Die SEC ihrerseits behauptet, dass dies für die Klage irrelevant ist. „Wenn es, wie die Beklagten glauben, keine Beweise dafür gibt, dass XRP-Inhaber ein Recht auf künftige Zahlungen von Ripple erwarten, muss die SEC dies in einer Form bestätigen, die im Prozess verwendet werden kann“. heißt es in Ripples Antrag.

An anderer Stelle hat das Gericht einen Antrag von Lilya Tessler abgelehnt, pro hac vice als Anwältin der Chamber of Digital Commerce aufzutreten. Tessler hatte den Antrag am 31. August eingereicht, um die Kammer, eine in Washington D.C. ansässige Blockchain- und Kryptowährungs-Lobbygruppe, in der Klage Ripple vs. SEC zu vertreten.

In seiner Ablehnung stellte das Gericht fest, dass Tessler  „keinen der Antragsteller in diesem Fall vertritt“.

#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP 1/2 The Court denied the Motion for Attorney Lilya Tessler to Appear Pro Hac Vice. The Court stated that the “attorney does not represent a party or a movant in the case. The Clerk of Court is directed to strike The Chamber of Digital

— James K. Filan (@FilanLaw) September 1, 2021

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